Zukunft der Klärschlammlagerplätze in NRW

In NRW gibt es im Zusammenhang mit kommunalen Kläranlagen aber auch mit verschiedenen Industriebetrieben unterschiedliche Anlagen, auf denen Schlämme für einen begrenzten Zeitraum zwischengelagert werden oder die als Endlager genutzt wurden bzw. werden.
Für diese Anlagen bestehen unterschiedliche Genehmigungstatbestände (Zulassung als Teil einer Kläranlage, Anlage des Bergbaus oder als Deponie). Diese Anlagen wurden sowohl als Anlagen im Rahmen des Wasserrechtes (z.B. § 31 WHG und §§ 58, 105 LWG NRW), aber auch nach den Vorgaben des Abfallrechtes (z. B. § 7 AbfG bzw. § 31 KrW-/ AbfG) bzw. des BImSchG genehmigt. Neben rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben sich auch unterschiedliche technische Ausführungen bei diesen Anlagen.
Vor dem Hintergrund der rechtlichen Vorgaben hinsichtlich des technischen Standards bei der Lagerung und
der Beschaffenheit der gelagerten Abfälle ist eine Überprüfung dieser Anlagen erforderlich.

Ziel des Projektes war eine Bestandsaufnahme der derzeitigen Genehmigungssituation sowie der technischen Eigenschaften dieser Anlagen. Die Erfassung der Daten erfolgte mit einer eigens hierfür erstellten Datenbank, mit der Auswertungen im Hinblick auf bestimmte Aspekte möglich sind. Dabei sollten in Abstimmung mit dem MUNLV ausschließlich Anlagen berücksichtigt werden, die in den Zuständigkeitsbereich der Bezirksregierungen fallen. Anlagen, die im Zuständigkeitsbereich der unteren Wasser- und Abfallbehörden bzw. der Bergämter liegen, sowie solche, die den Status Altlast besitzen sind, waren von der Erfassung ausgenommen.